In einer internen Sitzung des Vorstands des LandesFrauenRat Hessen wurde nachdrücklich die Wahl von Saudi-Arabien für den Vorsitz der UN-Frauenrechtskommission kritisiert.
Der mediale Aufschrei war zunächst groß, ist aber auch recht schnell verebbt. Da Saudi-Arabien nun aber für ein Jahr den Vorsitz innehat, ist es dem LFR daran gelegen, die Debatte weiterhin zu führen.
Die UN-Frauenrechtskommission soll die Gleichstellung der Geschlechter und die Förderung von Frauenrechten in den Vereinten Nationen stärken. Laut dem Bericht der Stiftung Weltwirtschaftsforum (WEF) 2023 liegt Saudi-Arabien aber lediglich auf Platz 132 von 146 Ländern, wenn es um die Gleichstellung der Geschlechter geht. Die Vorsitzende Sigrid Isser zeigte sich besonders besorgt über die Tatsache, dass es auch keine weiteren Bewerber*innen für den Vorsitz gab.
Der LandesFrauenRat Hessen vermisst auch den Widerspruch der westlichen
Länder bei der Wahl. Keine weiteren Bewerbungen und offenbares Desinteresse der UN-Mitgliedsstaaten an Gleichstellungsfragen sind eine gefährliche Mischung. So ist Saudi-Arabien durch diese Gemengelage der Coup gelungen den Vorsitz der UN-Frauenrechtskommission zu stellen. Mehr als eine Marketingstrategie für das Land ist inhaltlich nicht zu erwarten.
Der LandesFrauenRat Hessen mit insgesamt derzeit 47 unterschiedlichen Mitgliedsverbänden, vertritt die Interessen von mehr als 1,2 Millionen Frauen in Hessen und arbeitet unabhängig, überparteilich und überkonfessionell.
20.02.2024, Berlin: Ein Bündnis aktiver Frauenverbände ist Teil der Brandmauer gegen Rechts – Ausgrenzung und patriarchale Rollenstereotype sind keine Bausteine einer gerechten Gesellschaft
Die Enthüllungen der Rechercheplattform „Correctiv“ zum Geheimtreffen von Partei-funktionär*innen und Aktivist*innen der identitären Bewegungen sowie Politiker*innen und Vertreter*innen der Wirtschaft mit rechtsextremer Gesinnung sind schockierend. Sie haben der deutschen Gesellschaft mit einer unverkennbaren Deutlichkeit gezeigt, welches menschenverachtende Gedankengut innerhalb rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien herrscht und sich einen Weg in die Mitte der Gesellschaft sucht. Bereits in den ersten Wochen nach Bekanntwerden des Treffens von Rechtsextremen in Potsdam sind Millionen Menschen bundesweit in Solidarität mit zunehmend bedrohten marginalisierten Personengruppen für Vielfalt und gegen Ausgrenzung auf die Straße gegangen. Die Proteste dauern an und das ist gut so.
Auch ein Bündnis feministischer Verbände verurteilt aufs Schärfste jede Art von Ausgrenzung von Teilen der Bevölkerung, weil diese nicht den rechtspopulistischen Vorstellungen entsprechen - sei es aufgrund ihrer Herkunft, Abstammung, politischen Gesinnung, Weltanschauung oder Religionszugehörigkeit, geschlechtlichen Identität und sexuellen Orientierung, Behinderung, aufgrund ihres Geschlechtes oder sonstiger Merkmale oder Zuschreibungen.
„Ein Land ist dann für alle lebenswert, wenn jeder Mensch in seiner Einzigartigkeit angenommen und geschützt wird und sich gleichberechtigt in der Gesellschaft einbringen kann. Mit dieser Haltung müssen wir uns dem Rechtsextremismus konsequent entgegenstellen.“, sagt Celeste Eden, Präsidiumsmitglied des Deutschen Frauenrings e.V.
„Die Demonstrationen machen deutlich, dass eine große Anzahl von Menschen diese rassistischen Vorstellungen nicht teilt. Wir erheben gemeinsam mit vielen anderen gleichstellungspolitischen Organisationen die Stimme für Freiheit und Selbstbestimmung für alle!“, ergänzt Dr. Christine Kurmeyer, Vorstandsvorsitzende vom Landesfrauenrat Berlin e.V.
„Nutzen wir weiterhin gemeinsam alle friedlichen Möglichkeiten, um ein deutliches Zeichen gegen rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien und Fanatiker*innen zu setzen. Und zwar jetzt!“, appelliert Petra Bentkämper, Präsidentin des Deutschen LandFrauenverbandes, an Zivilgesellschaft und Verbündete.
„Antifeminismus und Rechtsextremismus bedrohen hart erkämpfte Rechte für Frauen und marginalisierte Gruppen. Wir müssen weiter gemeinsam für eine demokratische Gesellschaft streiten, in der Vielfalt, gegenseitige Akzeptanz und Solidarität mit allen Menschen gelebt werden.“, konstatiert Dr. Beate von Miquel, Vorsitzende des Deutschen Frauenrats.
Rechtspopulistische Politiker*innen, insbesondere der AfD, aber auch andere rechtsgerichtete politische Akteur*innen, behaupten immer wieder, sich für feministische Themen einzusetzen. Tatsächlich ist jedoch das Gegenteil der Fall! Sie vertreten vielmehr zutiefst antifeministische Positionen, die auf einer fremdenfeindlichen und rassistischen Agenda fußen. Das Erstarken von Rechtspopulist*innen innerhalb unserer Gesellschaft geht Hand in Hand mit der Ablehnung von Geschlechtergerechtigkeit und feministischen Zielen.
Rechtspopulist*innen äußern sich dezidiert gegen politische Maßnahmen zur Stärkung der Frauen*rechte und sind strikt gegen Abtreibungsrechte. Sie idealisieren tradierte Geschlechterrollen und propagieren ein reaktionäres Frauen- und Familienbild aus den 50er Jahren des letzten Jahrhunderts. Diese Strömung zerstört alle Bestrebungen, eine inklusive und gerechte Gesellschaft aufzubauen.
Jeglichen Überlegenheitsvorstellungen aus der rechtsextremen Ideologie, die sich mittlerweile einen Weg in die Mitte der Gesellschaft bahnt, muss laut und sichtbar entgegengetreten werden!
Mitzeichnende Vereine und Verbände: Arbeitskreis Frauengesundheit e.V. Berliner Frauenbund 1945 e.V. Büro für Staatsbürgerliche Frauenarbeit e.V. Deutscher Frauenrat e.V. Deutscher Frauenring e.V. Deutscher LandFrauenverband e.V. Frauenpolitischer Rat Land Brandenburg e.V. FrauenRat Nordrhein-Westfalen e.V. Landesfrauenrat Baden-Württemberg e.V. Landesfrauenrat Berlin e.V. Landesfrauenrat Bremen e.V. Landesfrauenrat Hamburg e.V. Landesfrauenrat Hessen Landesfrauenrat Mecklenburg-Vorpommern e.V. Landesfrauenrat Niedersachsen e.V. Landesfrauenrat Rheinland-Pfalz e.V. Landesfrauenrat Saarland e.V. Landesfrauenrat Thüringen e.V. Sozialdienst muslimischer Frauen e.V.
Pressekontakt: Silke Maria Schwenk, Deutscher Frauenring e.V., Telefon: 0 157 3153 8643, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.
Marie-Florence Mahwera, Landesfrauenrat Berlin e.V., Telefon: 0176 674 10409 E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.
Der LandesFrauenRat Hessen begrüßt die entschlossene Mitteilung der Hochschule für Gestaltung in Offenbach, sich gegen ein Gender-Verbot zu positionieren.
Die Pläne der neuen Regierung, Einfluss auf die Verwendung geschlechtergerechter Sprache in der Verwaltung und weiteren staatlichen und öffentlich-rechtlichen Institutionen zu nehmen, stoßen bereits jetzt auf einen klaren Widerstand.
Präsident Professor Bernd Kracke betont in seinem Statement, dass das Gendern dem gesamten Klima der Kunsthochschule zuträglich sei. Im Rahmen der Bemühungen um Gleichstellung und Antidiskriminierung sei es ein ganz wichtiger Baustein geworden. Er ist davon überzeugt, dass sich Studierende und viele andere Hochschulangehörige das Gendern nicht verbieten lassen werden.
Diesem Statement schließt sich der LandesFrauenRat Hessen an. Wir sind der festen Überzeugung, dass für eine offene, demokratische und vielfältige Gesellschaft geschlechtergerechte Sprache unabdingbar ist.
Der LandesFrauenRat Hessen begrüßt den Beschluss des Bundeskabinetts über den Gesetzentwurf zum Schutz vor sogenannten Gehsteigbelästigungen durch Abtreibungsgegner.
Seit Jahren kommt es vor Beratungsstellen, Kliniken und Arztpraxen in Hessen zu Gehsteigbelästigungen, die darauf abzielen, Schwangere in ihrer freien Entscheidung für oder gegen einen Schwangerschaftsabbruch zu beeinflussen. Diese Situation ist für die Schwangeren, die die Beratungsstellen oder Praxen aufsuchen, hoch belastend.
Alle Versuche, dieser Situation mit den bisherigen Rechtsmitteln zu begegnen, sind gescheitert. Auch eine Handreichung des Hessischen Innenministeriums aus dem Jahr 2019 hat keine Rechtssicherheit gebracht.
Mit dem von Bundesfrauenministerin Lisa Paus vorgelegten Gesetzentwurf für eine entsprechende Ergänzung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes besteht nun endlich die Chance, Schwangere vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen und Einrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, wirksamer vor unzulässigen Belästigungen durch Abtreibungsgegnerinnen und Abtreibungsgegner zu schützen.
„Das ist ein wichtiger Schritt und Erfolg, wir danken allen Beteiligten für Ihre Ausdauer und Ihr Engagement“ sagt Brigitte Ott, Beisitzerin im LFR Hessen und Delegierte für profamilia, Landesverband Hessen.
Erfreulich ist auch, dass der Gesetzentwurf die Verbesserung der Information über die Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen in den Blick nimmt.
„Nun kommt es darauf an, dass das Gesetz zügig und ohne Abstriche verabschiedet wird“ betont die Vorsitzende LFR Hessen, Sigrid Isser und ergänzt „die Umsetzung in Hessen werden wir aufmerksam begleiten“.
Zurzeit laufen die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD in Hessen und wir schauen mit Sorge auf die Eckpunkte des Koalitionspapiers.
Besonders kritisch sehen wir die Ankündigung, die Verwendung geschlechtergerechter Sprache mit Sonderzeichen in staatlichen und öffentlich-rechtlichen Institutionen verbieten zu wollen.
Geschlechtergerechte Sprache fördert eine gleichberechtigte Darstellung von Frauen, Männern und Menschen mit anderen Geschlechtsidentitäten. Sie fördert Inklusion und ein Bewusstsein für Geschlechterungleichheiten, um stereotype Denkmuster zu durchbrechen.
Sprache erzeugt Bilder und Denkmunster in unseren Köpfen ('Künstler', 'Handwerker', 'Ärzte', 'Lehrer'). Die Art und Weise, wie wir über Menschen sprechen, beeinflusst auch, wie wir sie wahrnehmen und welche Chancen und Rechte wir ihnen zuschreiben. In einer Sprache, in der ausschließlich das generische Maskulinum verwendet wird, werden alle Menschen, egal welchen Geschlechts, nur „mitgemeint“. Somit werden Frauen, nicht-binäre und Trans* Personen in unserer Gesellschaft weiterhin marginalisiert. Die Verwendung geschlechtergerechter Sprache ist daher entscheidend, weil sie uns alle meint, alle abbildet und alle anspricht.
Auch die Pläne der neuen Regierung, Einfluss auf die Verwendung geschlechtergerechter Sprache im Hessischen Rundfunk zu nehmen, verstoßen gegen den Grundsatz der Pressefreiheit und wären somit verfassungswidrig.
Wir fordern Sie daher auf, diese Entscheidung und die entsprechenden Aussagen dazu zu überdenken. Wir erwarten, dass dieses Anliegen adäquat reflektiert wird. Eine offene, demokratische und vielfältige Gesellschaft braucht kein Verbot geschlechtergerechter Sprache. Um Herrn Rhein zu zitieren: „Wir sollten auf Anreize statt Verbote setzten, die Leute wollen nicht bevormundet werden."
Der LandesFrauenRat Hessen vertritt mit rund 50 hessischen Frauenverbänden und Frauengruppen von gemischten Verbänden die Interessen von mehr als 1,2 Millionen Frauen und arbeitet unabhängig, überparteilich und überkonfessionell.
Wir möchten mit unseren Mitgliedsverbänden unsere tiefe Erschütterung über den Terror der Hamas gegen Israel teilen. Der Landesfrauenrat Hessen steht an der Seite Israels und möchte seine uneingeschränkte Solidarität zum Ausdruck bringen.
Am 7. Oktober 2023 fielen über 1500 Menschen dem terroristischen Massaker in Israel zum Opfer. Die meisten Toten waren junge Menschen, die friedlich auf einem Festival im Süden Israels feierten. Bis heute werden noch knapp 200 Geiseln in den Händen der Hamas festgehalten. Es ist das brutalste Pogrom seit dem Holocaust. Wir sind fassungslos ob der Gewalt der zahlreichen Bilder und Videos in den sozialen Medien. Das Leid der Opfer und Angehörigen ist unermesslich und wir möchten hiermit unser tiefstes Mitgefühl ausdrücken.
Währenddessen rüstet Israel sich für die bestehende Bodenoffensive, um von seinem Recht der Verteidigung gebrauch zu machen. Die internationale Gemeinschaft drängt auf die Öffnung der palästinensischen Grenze zu Ägypten, damit Zivilist*innen dem baldigen Gegenschlag Israels entkommen können. Wenn dies gelänge, könnten zahlreiche Leben gerettet werden. Unter diesen Leben sind vor allem Frauen und Kinder. Unsere Hoffnung gilt einer einvernehmlichen Lösung zur Rettung Unschuldiger.
Nachhaltig schockiert uns die Zahl antisemitischer Straftaten in Deutschland, die sich seit dem 07.Oktober verdoppelt hat. In vielen Großstädten werden auf Demos unter dem Slogan „Free Palestine“ die widerlichsten antisemitischen Hetzen laut. Der Landesfrauenrat verurteilt jegliche Form des Antisemitismus und tritt dafür ein, dass ein „nie wieder“ auch wirklich so bleibt. Wir haben keinen Platz für Antisemitismus.
Auch möchten wir unsere Verwunderung über das laute Schweigen über weite Teile des deutschen Feminismus hinweg teilen. Bis heute gibt es feministische Verbände und Vereine, die sich noch nicht klar zu Israel bekannt haben oder mit relativierenden Phrasen eine scheinbar neutrale Haltung einnehmen wollen. Wir als Landesfrauenrat appellieren daher an alle Verbände sich hinter Israel zu stellen.
Wenn wir „Free Palastine“ rufen, dann nur „Free Palastine from Hamas“! Als Amerika als Antwort auf den 11. September einen sofortigen Krieg in Afghanistan begann, hat die ganze Welt dies verstanden und den islamischen Terror verdammt. Die Anschläge der Hamas sind nichts anderes und im gleichen Maße zu verurteilen.
Wir hoffen auf wenige zivile Opfer in den nächsten Wochen sowie auf die Heimkehr der entführten Menschen.
Heute in einem Monat wird die Landtagswahl in Hessen stattfinden. Mehr als 4 Millionen Menschen in Hessen können bis zum 8. Oktober ihren neuen Landtag wählen, persönlich oder per Brief.
Wir, der LandesFrauenRat Hessen, rufen daher alle stimmberechtigten Hess*innen auf, wählen zu gehen. Unsere Demokratie lebt von der aktiven Beteiligung von uns allen. Nehmen Sie Ihr demokratisches Mitwirkungsrechtrecht wahr. Nur wer zur Wahl geht, bestimmt mit, wer in den neuen Landtag einzieht.
Wir plädieren an alle unsere Mitgliedsverbände, dass Sie Ihre Mitglieder und Frauen dazu aufrufen wählen zu gehen. Nehmen Sie an politischen Diskussionen teil und setzen Sie sich für die Rechte von Frauen und frauenpolitischen Themen ein. Gerne dürfen Sie unsere gemeinsamen Frauenpolitischen Forderungen hierfür benutzen.
Die Hashtags #Frauenwählt #LFRHessen #MehrFrauenInDiePolitik #Gleichberechtigung #Landtagswahl2023 #LandtagswahlHessen #Ltw2023Hessen dürfen Sie auf Ihren Social-Media-Kanälen benutzen, um auf unsere gemeinsame Frauenpolitischen Forderungen aufmerksam zu machen. Gerne dabei die Instagram-Seite lfr_hessen verlinken.
Das beigefügte Bild #Frauenwählt / Eure Stimme zählt dürfen Sie für Ihre E-Mail-Signatur benutzen.
Mit großem Unverständnis nehmen wir die Berichterstattung über das Urteil eines italienischen Gerichts im Fall eines sexuellen Übergriffs zur Kenntnis.
Ein Schulhausmeister soll einer 17-jährigen Schülerin auf einer Treppe in die Hose gefasst und ihr Gesäß berührt haben. Das italienische Gericht sprach den Mann in der vergangenen Woche jedoch frei - weil der Übergriff weniger als zehn Sekunden gedauert haben soll.
Ohne nun die Details zu diesem Fall zu kennen, ist es aus grundsätzlichen Erwägungen aus unserer Sicht von Bedeutung die Hintergründe und Konsequenzen zu kennen und in den Blick zu nehmen.
Insbesondere stellen sich folgende Fragen:
Welches ist die rechtliche / gesetzliche Grundlage für die Anwendung des Parameters „zeitliche Dauer des sexuellen Übergriffs“ im vorliegenden Urteil?
und
Ist dies mit den Zielen und Vorgaben der Istanbul Konvention vereinbar?
Ist oder wird dieses Urteil rechtskräftig?
Der hessische LandesFrauenRat hat sich daher an den Deutschen Frauenrat gewandt, mit der Bitte diesen (ggfs. weiteren) Fragen nachzugehen.
Der LandesFrauenRat Hessen vertritt mit rund 50 hessischen Frauenverbänden und Frauengruppen von gemischten Verbänden die Interessen von mehr als 1,2 Millionen Frauen und arbeitet unabhängig, überparteilich und überkonfessionell.
Vor einem Monat verstarb die 22-jährige Jîna Mahsa Amini in einer Klinik, nachdem sie von der iranischen Sittenpolizei festgenommen wurde, weil sie gegen die islamische Kleiderverordnung verstoßen haben soll. Seit einem Monat gehen tausende Frauen, Mädchen und Männer im Iran auf die Straße.
Seit dem Tod von Jîna Mahsa Amini zeigen Frauen im Iran einen unglaublichen Mut und riskieren ihr Leben, um ihre Freiheit einzufordern. Frauen und Mädchen verbrennen ihre Kopftücher, schneiden sich die Haare ab und unter der Parolen “Jin – Jiyan – Azadi” – was so viel bedeutet wie "Frauen. Leben. Freiheit“ fordern sie ein Ende der Unterdrückung.
Seit einem Monat reißen die Proteste im Land nicht ab. Sie haben sich nach dem Tod der jungen Jîna Mahsa Amini am vergangenen 16. September wie ein Lauffeuer im gesamten Land ausgebreitet. Dutzende Menschen sind in den vergangenen Wochen bereits bei den Protesten ums Leben gekommen. Trotz massiver Gewalt gegen die Proteste schöpfen junge Menschen neue Hoffnung.
Der sinnlose Mord an Jîna Mahsa Amini ist das Ergebnis derselben patriarchalischen und autokratischen Kräfte, die Frauen auf der ganzen Welt unterdrücken.
Wir stehen an der Seite der mutigen Frauen im Iran und unterstützten alle Frauen im Iran und weltweit in ihrem Kampf für Selbstbestimmung.
Frauenrechte sind Menschenrechte!
So können Sie auch unterstützen:
Teilen Sie Informationen und Beiträge zu Protesten, besuchen Sie Veranstaltungen, auf denen Sie mehr über unterdrückte Minderheiten erfahren und schließen Sie sich den Protesten an.
Sigrid Isser Andrea Gerlach Vorsitzende Stellv. Vorsitzende
